1,5 Mio. Euro für Stadt Würzburg aus kommunalem Finanzausgleich

16. Mai 2018

Georg Rosenthal: „Wichtige Projekte werden gefördert, doch die Zuschüsse reichen nicht aus“

Gute Nachrichten hat der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Rosenthal für die Stadt Würzburg, denn sie erhält Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. So erhält beispielsweise die Bäder GmbH für den Ersatzbau des Nautilands einen Baukostenzuschuss in Höhe von 700.000 Euro. „Das Nautiland ist nicht nur als Freizeitbad, sondern auch für den Schulschwimmunterricht unabdingbar für Würzburg. Der Neubau ist eine wichtige Aufwertung für die gesamte Region“, so Rosenthal.

Außerdem fließen je 200.000 Euro in die Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Sebastian und in die Erweiterung des Wirsberg Gymnasiums. „Viele Gebäude von Bildungseirichtungen sind in die Jahre gekommen und müssen saniert werden. Diese Zuschüsse sind ein guter Anfang. Die SPD-Fraktion setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass der Freistaat Geld in die Hand nimmt, um Bildungseinrichtungen auszubauen und zu sanieren, denn es kann nicht sein, dass Kinder in ihren Klassenräumen zu Mittag essen und dort auch ihre Hausaufgaben machen müssen“, so Rosenthal.

Für den Ersatzbau der Kindertageseinrichtung Heiligkreuz in der Wörthstraße erhält die Stadt Würzburg einen Baukostenzuschuss in Höhe von 110.000 Euro. Damit die Franz-Oberthür-Schule die ehemalige Druckerei in ausgestattete Labore für Elektroberufe umbauen kann, erfolgt ein Zuschuss von 150.000 Euro. Für den Umbau der Jakob-Stoll-Realschule fließen 100.000 Euro und die Kindertageseinrichtung Margherita erhält 40.000 Euro.

Diese Bewilligungen für 2018 wurden gestern dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Rosenthal hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist er darauf hin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro für Schulhäuser sowie jeweils 25 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Bäder und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, die aufgrund des Bedarfs dringend erforderlich sind.

Abschließend erläutert Rosenthal, dass bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt werden. Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird.

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