GROKO – Was Deutschland jetzt braucht

13. Februar 2018

GROKO - ein Wort, das seit dem Wahlergebnis der Bundestagswahl 2018 für Furore sorgt. Opposition oder doch Regierung, das ist die Frage, die sich viele in der SPD stellen.

Wie stehe ich zur GROKO?

Vier Jahre hat die SPD an der Seite der Union regiert. Nach dem schlechten Wahlergebnis entschieden wir uns, in die Opposition zu gehen, eine zum damaligen Zeitpunkt absolut richtige Entscheidung. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer Jamaika-Koalition konnten wir uns allerdings den Sondierungsgesprächen mit der CDU/CSU nicht verschließen. Erst recht nicht nach den eindringlichen Gesprächen der Parteien beim Bundespräsidenten. Das Ergebnis der wochenlangen Verhandlungen ist aus meiner Sicht durchaus vorzeigbar und trägt eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift.

Ich hoffe, dass das bevorstehende Mitgliedervotum zugunsten der Großen Koalition ausfällt. Die Bürgerinnen und Bürger sind genervt von dem ewigen hin und her und wollen, dass Deutschland endlich wieder regiert wird. Das wünschen sich auch viele Länder und Regierungen in Europa. Ich möchte mir angesichts der aktuellen Umfragen auch nicht vorstellen, welches Ergebnis die SPD im Falle von Neuwahlen einfahren würde. Aus meiner Oppositionserfahrung im Landtag heraus kann ich Ihnen allerdings sagen, dass man deutlich größere politische Gestaltungsmöglichkeiten hat, wenn man in der Regierung sitzt, als aus der Opposition heraus. Wichtig ist nur, die Erfolge dann auch entsprechend zu kommunizieren - das ist aus meiner Sicht das größte Problem, dass die SPD in der vergangenen Wahlperiode hatte. Erneuerung heißt für mich, abzuklären, welche Strategie wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben. Welchen Weg wollen wir gehen? Dafür benötigen wir wieder themenbezogene, inhaltliche Debatten in der Partei mit Achtung vor der anderen Meinung und Respekt nach demokratischen Entscheidungen.

Ich bin der Überzeugung, dass die SPD sich auch trotz Regierungsverantwortung erneuern kann. Sie muss es nur wollen und auch leben.

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