Kehren IS-Kämpfer nach Bayern zurück?

07. August 2017

Rosenthal (SPD): Bayern muss für steigende Zahl von IS-Rückkehrern gewappnet sein

Mit einer Anfrage an die Staatsregierung will der Würzburger SPD-Landtagsabgeordnete Georg Rosenthal auf die Herausforderungen durch eine steigende Zahl von Rückkehrern aus den IS-Kampfgebieten aufmerksam machen. Dass Bayern bald mit mehr IS-Rückkehrern rechnen muss, dafür sprechen gleich mehrere Indizien: Mit der Rückeroberung der irakischen Stadt Mossul verliert der IS die zweitwichtigste Stadt. Viele der Terroristen fliehen – auch zurück in ihre Heimatländer.

930 Deutsche im IS-Kampfgebiet

Alleine aus Deutschland haben sich nach Angaben des BKA 930 Personen dem sogenannten Islamischen Staat angeschlossen. Hinzu kommt, dass durch die Rückeroberung großer Teile des IS-Gebiets immer wieder deutsche Kämpfer festgenommen werden. Im Falle einer Auslieferung droht ihnen in Deutschland ein Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und damit eine Haftstrafe.

Durch bundesweite Strategie

Rosenthal mahnt deshalb: „Wir müssen für die Rückkehr von Terroristen und deren Unterstützern gewappnet sein. Unter ihnen sind viele junge Männer, die sich und andere in deutschen Gefängnissen weiter radikalisieren können. Aber auch junge Frauen sind in die IS-Gebiete gereist und kehren jetzt zurück. Keiner weiß, was die Mischung aus Radikalisierung und Traumatisierung mit den Menschen macht.“ Darum fordert Rosenthal eine separate Unterbringung von beschuldigten Häftlingen in den bayerischen Gefängnissen und eine professionelle Betreuung. Das, so Rosenthal, könne nur durch eine gemeinsame bundesweite Strategie gemeistert werden.

Gefängnisse dürfen nicht zu Brutstätten der Radikalisierung werden

Frankreich hat bereits mehr Erfahrung im Umgang mit Rückkehrern. Die ersten Erkenntnisse zeigen jedoch, wie komplex das Problem ist – eine Deradikalisierung durch staatliche Programme scheint fast aussichtslos. „Wir dürfen nicht den gleichen Fehler wie die Franzosen machen. Dort radikalisieren sich gerade Jugendliche in den Haftanstalten, weil die Gefängnisse nicht ausreichend auf die vielen Rückkehrer vorbereitet sind.“, warnt der SPD-Abgeordnete, der selbst Mitglied des Beirats der Würzburger Justizvollzugsanstalt ist.

Rosenthal sensibilisiert die Verantwortlichen seit längerem für die Gefahr einer Radikalisierung in den Haftanstalten, ob durch fehlende muslimische Seelsorger oder kontrollierte Bücherspenden an Gefängnisbibliotheken.

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