Rosenthal wirft Söder Heuchelei vor

09. Oktober 2018

„Es gibt keinen guten Populismus“

Am Rande einer Kabinettssitzung warnte Ministerpräsident Söder vor einer Gefährdung Europas durch populistische Parteien. Anlass war der Besuch von CSU-Europapolitiker Manfred Weber im Kabinett. Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Georg Rosenthal kritisiert Söders Aussage als „heuchlerisch“. „Söders bisherige Amtszeit als Ministerpräsident ist von populistischen Aussagen geprägt. Man kann nicht zwischen guten und schlechtem Populismus unterscheiden“, so Rosenthal.

Vor wenigen Monaten habe Söder noch das „Ende des Multilateralismus“ beschworen, nun gebe er sich als glühender Europäer. „Europas Populisten habe ich bisher eher als Freunde der CSU wahrgenommen. Orbán und Strache haben doch einen guten Draht in die Staatskanzlei. Da kaufe ich der CSU den plötzlichen Meinungswechsel nicht ab“, so Rosenthal. Kritik am aufkommenden Rechtspopulismus in der EU sei zwar dringend notwendig, doch in dieser Form unglaubwürdig.

Teilen