Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter?

Politiker machen nichts, scheffeln Geld und reden nur heiße Luft: So die Vorurteile. Um diese aus der Welt zu schaffen, möchte ich Ihnen gerne schildern, wie meine Arbeit als Politiker aussieht.

Seit 2013 vertrete ich in München die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Würzburg und des Landkreises Main-Spessart. Neben mir gibt es in unserem Landesparlament noch 179 weitere Abgeordnete verschiedener Parteien.

Aber wie genau sieht nun die Arbeit eines Abgeordneten aus?

Im Plenum treffen sich die Mitglieder des Landtags, um öffentlich über wichtige politische Themen zu diskutieren. Dabei geht es unter anderem um Gesetzesvorlagen oder die Verteilung finanzieller Mittel. Die Abgeordneten halten Reden, deren Dauer genau nach der Stimmverteilung geregelt ist. Oft sind viele Plätze im Plenum nicht belegt – ein häufiger Kritikpunkt an Plenardebatten. Das liegt daran, dass viele Abgeordnete während der Plenarsitzungen in ihren Ausschüssen arbeiten. Bei Abstimmungen müssen jedoch alle im Plenarsaal anwesend sein, es sei denn, sie sind mit einer guten Begründung entschuldigt. Und wenn Plenarsitzungen ein offenes Ende haben, kann es auch bis 23 Uhr dauern.

In den unterschiedlichen Ausschüssen werden die zahlreichen Themen fachspezifisch bearbeitet. Diese Ausschüsse werden ebenfalls entsprechend des Wahlergebnisses von den Fraktionen besetzt. Ich bin beispielsweise Mitglied des Europaausschusses und des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst. Letzterer befasst sich sowohl mit dem Thema Hochschulpolitik, also beispielsweise mit der Schaffung von Studienplätzen oder den Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Personals an bayerischen Hochschulen, als auch mit der Förderung von Kunst und der Verwaltung von Sammlungen, Museen und Archiven.

Das wichtigste Instrument eines Oppositionspolitikers sind die so genannten parlamentarischen Initiativen. Das sind Fragen an die Regierung zu einem bestimmten Thema, die diese in einer vorgegebenen Zeit beantworten muss. Damit können Fehler und Versäumnisse der Regierung offengelegt und zur Diskussion gestellt werden. Auf diese Weise lässt sich auch aus der Opposition heraus Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen und es wird überprüft, ob die regierende Partei auch tatsächlich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handelt oder ob sie ihre Macht missbraucht.

Meine Woche sieht in der Regel folgendermaßen aus:

Am Wochenende, montags und freitags nehme ich Termine in Würzburg und Main-Spessart wahr. Das heißt, ich besuche soziale, kulturelle oder wissenschaftliche Einrichtungen, Unternehmen und Institutionen sowie deren Veranstaltungen. Außerdem stehe ich den Bürgerinnen und Bürgern in meiner Bürgersprechstunde regelmäßig zum Gespräch zur Verfügung. Bis auf die Ferien und in Informationswochen habe ich von Dienstag bis Donnerstag Sitzungen in München: in dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, den dazugehörigen Arbeitskreisen, im Plenum, der Fraktion, im Landessportbeirat, dem Beirat des Hauses für Bayerische Geschichte, der Enquête-Kommission für Integration, u. a.