Auch Bayern braucht kostenfreie Kitas

07. August 2018

Zuschüsse für arme Familien nur auf Antrag beim Jugendamt – Rosenthal: „Die Hemmschwelle ist hier natürlich besonders hoch.“

Auch im vergleichsweise reichen Bayern ist es für Eltern oft nicht einfach, die Beiträge für Kindertagesstätten zusammenzubringen. Einen anderen Weg geht Berlin: Seit Kurzem müssen hier die Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder bei Tagesmüttern keine Beiträge mehr zahlen. Andere SPD-Bundesländer wie Rheinland-Pfalz sind diesen Schritt bereits früher gegangen oder haben wie zuletzt Niedersachsen zumindest teilweise die Beiträge erlassen. Anders in Würzburg: Hier müssen die Eltern für jedes Betreuungsjahr mit Monatsbeiträgen von bis zu 280 Euro aufkommen.

Armen Würzburgern bleibt nur der Gang zum Jugendamt

„Eine kostenfreie Kita ist der einfachste und gerechteste Schritt, um Familien wirklich zu helfen“, ist sich SPD-Abgeordneter Georg Rosenthal sicher, dass auch Bayern dringend ein Umdenken braucht. Besonders für Familien mit mehreren Kindern, die betreut werden oder sich in einer Ausbildung befinden, werde es rasch eng, weiß er. Besonders betroffen seien einkommensschwache Familien und Alleinerziehende, doch auch für den Mittelstand sei es oft nicht einfach, die Beiträge aufzubringen. Kitagebühren von bis zu 600 Euro pro Monat wie in München werden in Würzburg zwar nicht erreicht, zur Kasse gebeten werden die Eltern jedoch hier wie dort. Ob reich, ob arm - zahlen muss jeder. Die Höhe des Einkommens der Eltern spiele dabei zunächst keine Rolle, erklärt Rosenthal. Einzige Ausnahme seien, so Rosenthal, nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) des Bundes Haushalte, für die eine „unzumutbare Belastung“ entstehe und die einen Zuschuss bis hin zur völligen Übernahme des Elternbeitrags beantragen können. Zuständig ist hierfür jedoch nicht das Jobcenter, sondern das örtliche Jugendamt. „Die Hemmschwelle, einen Antrag beim Jugendamt zu stellen, ist natürlich besonders hoch."

Sonderweg bayerisches Familiengeld

Einen einfacheren und gerechteren Weg geht Berlin: In Berlin müssen die Eltern seit Kurzem für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder bei Tagesmüttern ab August generell keine Beiträge mehr zahlen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) steht für einen Kurs, der die Kitas in ganz Deutschland schrittweise beitragsfrei werden lässt. In Bayern gibt es stattdessen ab September das Familiengeld, das an jeden unabhängig von dem Besuch einer Kita ausgezahlt wird. „Hiervon profitieren wieder einmal vor allem die Besserverdienenden“, kritisiert Rosenthal. Ein freier Zugang zu einer möglichst hochwertigen frühkindlichen Bildung werde so nicht gewährleistet. Die SPD-Fraktion in Bayern hat vor kurzem einen von der Sozialpolitikerin Doris Rauscher federführend erarbeiteten Antrag auf Kostenfreiheit im Landtag eingebracht. Er soll im September im Sozialausschuss behandelt werden. „Auch wir in Bayern können es uns nicht leisten, dass weiterhin viele Kinder ohne entsprechende Förderung aufwachsen.“