Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen: 500.000 Euro fließen nach Main-Spessart

10. Oktober 2018

SPD Landtagsabgeordneter Rosenthal teilt mit: Von bayernweit 150 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen in diesem Jahr 500.000 Euro nach Main-Spessart

Erfreut zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Rosenthal, dass auch der Spessart von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern profitiert, um dringende Finanzbedarfe zu decken. Der Landtag hat dafür im Staatshaushalt für das Jahr 2018 insgesamt – wie bereits in den Jahren 2016 und 2017 – Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro bereitgestellt.

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sind, wie Rosenthal erläutert, Gelder, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden hat über die Anträge der Kommunen am 9. Oktober 2018 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.

Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

Die SPD-Landtagsfraktion tritt beim kommunalen Finanzausgleich insbesondere dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, denn viele Gemeinden und Landkreise können die erforderlichen Investitionen aus eigener Kraft nicht mehr leisten. Rosenthal nennt als Beispiele den Investitionsbedarf beim öffentlichen Nahverkehr und bei der Sanierung kommunaler Gebäude und Schwimmbäder.